Zur Seitennavigation oder mit Tastenkombination für den accesskey-Taste und Taste 1 
Zum Seiteninhalt oder mit Tastenkombination für den accesskey und Taste 2 
 

Sie sind hier: Startseite (Seite 71)

Projekttitel:
Rechtliche, gesellschaftliche und ethische Fragen der Drohnenabwehr im Projekt "Abwehr von unbemannten Flugobjekten für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben"



Gefördert durch das BMBF
Gefördert durch das BMBF

Projektpersonal der HWR

Arzt, Clemens, Professor Dr.   (Teil-Projektleiter/in)   

Kooperationspartner

Fraunhofer-Institut für Digitale Medientechnologie IDMT
Elettronica GmbH
Diehl BGT Defence GmbH & Co. KG
H.P. Marketing & Consulting Wüst GmbH
Fraunhofer-Institut für Kommunikation, Informationsverarbeitung und Ergonomie FKIE

Inhalt

Beschreibung

Gemeinsam mit Fraunhofer FKIE und Fraunhofer IDMT, privaten Unternehmen und verschiedenen Polizeibehörden und eingebettet in ein binationales Projekt mit Österreich arbeitet das FÖPS seit Februar 2017 an diesem neuen Forschungsprojekt. Das FÖPS bearbeitet dabei die rechtlichen Fragestellungen der Voraussetzungen und Grenzen einer Abwehr unbemannter Flugobjekte (Drohnen) durch Polizei und andere zivile Sicherheitsbehörden. Das Vorhaben wird vom BMBF gefördert.

Die im Projekt entwickelten Technologien der Abwehr von Drohnen in (potentiellen) Gefahrenlagen richten sich im polizeilichen Einsatz primär gegen den dahinter stehenden Akteur, der die Steuerung ausführt. Sie implizieren indes unter Umständen auch potentielle Beeinträchtigungen Dritter bei einer gezielten Intervention gegen das unbemannte Flugsystem. Dies wäre bspw. der Fall, wenn das Objekt zum Absturz gebracht wird und dabei physisch auf Dritte einwirkt. Denkbar sind aber auch gesundheitliche Gefährdungen zum Beispiel beim Einsatz elektromagnetischer Wellen. Eine Beeinträchtigung eigener Recht kann daneben auch eintreten, wenn bspw. weiträumig der Kommunikationsverkehr unterbrochen wird, insbesondere wenn dies im Kontext von Versammlungen geschieht, was mit Blick auf die Fragestellung des Projektes nicht auszuschließen ist.

Zulässig können solche Maßnahmen nur auf Grundlage einer hinreichend bestimmten Eingriffsgrundlage sein, die in den Polizeigesetzen des Bundes und der Länder zu suchen ist. Dabei wird auch zu fragen sein, wie ggf. eine neue, bereichsspezifische und hinreichend bestimmte Befugnisnorm zur Abwehr von Gefahren durch unbemannte Flugsysteme ausgestaltet werden sollte.

Eine Betrachtung der rechtlichen Rahmenbedingungen wie auch möglicher rechtlicher Probleme bei Durchführung der in dem Projekt entwickelten technischen Maßnahmen ist unabdingbar, um einerseits bereits in der Technikgestaltung und -nutzung die (grund-)rechtlichen Rahmenbedingungen und Anforderungen zu berücksichtigen. Dabei ist genauer zu untersuchen, welche rechtlichen Anforderungen jeweils existieren oder – aus Gründen des Grundrechtsschutzes und dem rechtsstaatlichen Grundsatz der Verhältnismäßigkeit – zu beachten sein werden, wenn die Maßnahme tatsächlich in Zukunft rechtssicher polizeilich genutzt werden soll.

Im Ergebnis werden alle rechtlichen Fragen des Drohneneinsatzes mit den im Projekt untersuchten Technologien bearbeitet und die Voraussetzungen ihrer Nutzung rechtlich überprüft sein. Dabei wird aufgezeigt, welche rechtlichen Grundlagen in welcher Situation die Maßnahme erlauben oder auch begrenzen. Soweit hier Regelungslücken entdeckt werden, sollen Entwürfe für die notwendigen gesetzlichen (Neu-)Regelungen vorgelegt werden. Damit soll Rechtssicherheit für die handelnden Polizeibehörden als Anwender wie auch für die Betroffenen und Dritte erzielt werden.


Förderdaten

Geldgeber/-in Förderprogramm Freitext
BMBF - Bundesministerium für Bildung und Forschung Zivile Sicherheit – Aspekte und Maßnahmen der Terrorismusbekämpfung

Grunddaten

Projekttitel Rechtliche, gesellschaftliche und ethische Fragen der Drohnenabwehr im Projekt "Abwehr von unbemannten Flugobjekten für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben"
Akronym AMBOS
ausführlicher Projekttitel
Projekttitel (English)
Laufzeit von 01.02.2017
Laufzeit bis 30.06.2019
Bewilligungsdatum
Antragsdatum
HWR-interne Kostenträgernummer D16046
Projekt-URL
Projekttyp Verbundvorhaben
Rolle der HWR bei Verbundvorhaben Partner
ggf. Aktenzeichen/Förderkennzeichen des Mittelgebers 13N14270
Status laufend
zur Veröffentlichung im Internet freigeben J
Änderungsdatum 31.08.2018 14:29:48

Zuordnung zu Einrichtungen

Fachbereich 5 Polizei und Sicherheitsmanagement
Forschungsinstitut für öffentliche und private Sicherheit (FÖPS Berlin)

Externe Dokumente

Name Dateiname
Gefördert durch das BMBF BMBF_logo.jpg

Strukturbaum
Das Projekt wurde 2 mal gefunden: