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Belegzeitraum: Mittwoch, 09.09.2020 - Mittwoch, 23 .09.2020, 12:00 Uhr MESZ

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Projekttitel:
Rechtsfolgen zunehmender Fahrzeugautomatisierung




Projektpersonal der HWR

Arzt, Clemens, Professor Dr.   (Gesamt-Projektleiter/in)   

Inhalt

Beschreibung

Die BASt hat Professor Dr. jur. Clemens Arzt, Fachbereich 5, in die interdisziplinäre Projektgruppe „Rechtsfolgen zunehmender Fahrzeugautomatisierung“ berufen, die untersuchen soll, welche Rechtsfolgen bei einer zunehmenden Fahrzeugautomatisierung zu erwarten sind. Prof. Arzt wird dabei den Bereich der rechtlichen Bewertung für das Ordnungs- und Zulassungsrecht vertreten.

Teilautomatisiertes und erst recht vollständig automatisiertes Fahren beinhalten eine Vielzahl bislang ungelöster rechtlicher Fragen. Der Wandel der Aufgaben des Fahrzeugführers von der selbständigen und eigenverantwortlichen Fahrzeugführung hin zu einer möglicherweise bloßen Überwachung und Konfliktbewältigung oder gar zu nicht vorhandenen Eingriffsmöglichkeiten bei nicht übersteuerbaren Systemen wurde bisher nicht ausreichend rechtlich untersucht. Aufgrund des hohen Gefahrenpotentials ist der Straßenverkehr ein durch Rechtsnormen umfassend geregelter Bereich. Es ist nahe liegend, dass automatisiertes Fahren im Widerspruch zu derzeitigen rechtlichen Regelungen steht, die in weiten Teilen auf das Verhalten des Fahrzeugführers ausgerichtet sind.

Im Forschungsprojekt soll untersucht werden, welche Rechtsnormen einschlägig sind und wo sich rechtliche Probleme ergeben könnten. Im Ergebnis soll zusammengefasst werden, welche Änderungen des Rechts notwendig sind oder aber ob die Umsetzung bestimmter technischer Visionen zum Beispiel wegen eines Verstoßes gegen Rechtsnormen (derzeit) unmöglich ist.

 


Förderdaten

Geldgeber/-in Förderprogramm Freitext
Bundesamt für Straßenwesen

Grunddaten

Projekttitel Rechtsfolgen zunehmender Fahrzeugautomatisierung
Akronym
ausführlicher Projekttitel
Projekttitel (English)
Laufzeit von 01.02.2010
Laufzeit bis 31.03.2011
Bewilligungsdatum
Antragsdatum
HWR-interne Kostenträgernummer
Projekt-URL
Projekttyp Einzelvorhaben
Rolle der HWR bei Verbundvorhaben
ggf. Aktenzeichen/Förderkennzeichen des Mittelgebers
Status abgeschlossen
zur Veröffentlichung im Internet freigeben J
Änderungsdatum 07.12.2011 15:20:57

Zuordnung zu Einrichtungen

Fachbereich 5 Polizei und Sicherheitsmanagement

Zugeordnete Publikationen

Rechtsfolgen zunehmender Fahrzeugautomatisierung. Gemeinsamer Schlussbericht der Projektgruppe

Strukturbaum
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