Beschreibung
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Im Oktober startete das vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur geförderte Forschungsprojekt EASYRIDE, das bis Ende 2020 auch am FÖPS Berlin betrieben und dort mit rund 177.000 € Drittmitteleinnahmen unterstützt wird. Die Projektleitung liegt bei Professor Clemens Arzt, wissenschaftliche Mitarbeiterin im Projekt ist Simone Ruth-Schumacher, LL.M. Weitere Partner sind u.a. die Münchener Kommunalverwaltung, die Stadtwerke München, BMW, MAN, die Bundeswehruniversität München, die TU München und das KIT Karlsruhe.
Am Beispiel der Landeshauptstadt München wird das Projekt EASYRIDE Ziele und realistische Entwicklungspfade für automatisierte und vernetzte Mobilitätsangebote zur “Mobilitätstransformation“ entwickeln und vor dem Hintergrund der damit verbundenen Chancen und Risiken konkrete Handlungsempfehlungen ableiten und pilothaft in Teilen vorführen. Ziel ist es, München durch Zusammenwirken der wesentlichen Akteure (Kommune, Verkehrsunternehmen, Automobilhersteller, Forschungsinstitutionen) zu einer Modellregion zu entwickeln. Ausgehend vom Status quo werden realistische Szenarien für neue Verkehrsangebote und deren Wirkungen ermittelt und anhand der städtischen Ziele bewertet und optimiert. Hierbei werden die relevanten rechtlichen Rahmenbedingungen untersucht und Änderungsvorschläge erarbeitet sowie konkrete Angebote und Steuerungsstrategien entwickelt und pilotiert, um Erkenntnisse bezüglich des Betriebs und der Nutzerakzeptanz für eine weitere Ausgestaltung in der Zukunft zu generieren.
Für die Entwicklung von vernetzten Verkehrsangeboten mittels automatisierter und autonomer Fahrzeuge im städtischen Kontext ist eine Weiterentwicklung der planerischen, baulichen, technischen und organisatorischen Infrastruktur erforderlich. Stichworte sind hier zum Beispiel Ein- und Ausstiegszonen auf freier Strecke, eigene Spuren im öffentlichen Straßenraum oder die Gestaltung von massentauglichen Übergängen zum schienengebundenen öffentlichen Verkehr.
Im Gesamtprojekt werden zunächst die Anforderungen der zu untersuchenden neuen Verkehrskonzepte an die Infrastruktur ermittelt. Diese bilden sodann die Grundlage für die Erfassung und vertiefte Analyse der rechtlichen Rahmenbedingungen. Hier wird das FÖPS Berlin die Anforderungen aus dem Straßenverkehrsrecht, Straßenrecht, Verhaltensrecht, Zulassungsrecht, Haftungsrecht und in anderen relevanten nationalen, internationalen und supranationalen rechtliche Regelungen hinterfragen und für das Projekt aufbereiten sowie ggf. Vorschläge für gesetzliche Neuregelungen darstellen.
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