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Beschreibung
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Um über die Grenzen nach Deutschland zu gelangen, setzen sich flüchtende Menschen hohen Risiken aus. Hierzu gehören unter anderem Fahrten auf LKW-Ladeflächen und in anderen Verstecken von LKWs sowie in Kleintransportern, welche für das gleichzeitige Schleusen einer Vielzahl von Personen präpariert wurden. Aufgrund des hohen organisatorischen, technischen und personellen Aufwandes können Fahrzeugkontrollen indes nur stichprobenartig durchgeführt werden. Ortsfest installierte Kontrolleinheiten werden jedoch nicht selten bekannt und gemieden. Von Seiten der Polizeibehörden wird deshalb eine Verbesserung der Situation, durch eine geeignete, leistungsfähige und flexible technologische Unterstützung gefordert, die indes auch ethisch, rechtlich sowie gesellschaftlich zweifelsfrei vertretbar ist.
In STRATUM wird daher eine mobile, modulare technische Lösung erprobt, welche für eine Überprüfung von Fahrzeugen erprobt, Infrarot, Terahertztechnologie sowie Röntgenrückstreuverfahren einsetzt. Dieser bildgebenden Verfahren werfen ethische, gesellschaftliche, rechtliche sowie (strahlen-)medizinische Fragen der Zulässigkeit und Vertretbarkeit ihres Einsatzes auf, die in enger interdisziplinärer Zusammenarbeit beantwortet werden. Rechtsfragen können dabei grundsätzlich nicht sinnvoll untersucht werden, ohne die ethischen und medizinethischen Fragestellungen, die ebenfalls in STRATUM untersucht werden, einzubeziehen und bei der rechtlichen Beurteilung zu bewerten.
Die technische Machbarkeit und polizeiliche Einsetzbarkeit der in STRATUM untersuchten Technologien kann im Rechtsstaat sinnvoll nicht losgelöst von den rechtlichen Rahmenbedingungen untersucht werden. Daher ist es notwendig, von Anfang an in einem engen Austausch mit den Partnern sowohl auf der technischen Seite wie auch der Anwender auf Seiten der Polizei die rechtlichen Fragestellungen zu verdeutlichen und die technischen Anforderungen und möglichen Auswirkungen des Technikeinsatzes auf Menschen und deren Grundrechte auch für die beteiligten Rechtswissenschaftler nachvollziehbar darzustellen.
In diesem Teilprojekt werden daher aus rechtlicher Sicht zunächst die europa-, völker- und menschenrechtliche Zulässigkeit sowie die grundrechtlichen und einfachgesetzlichen Voraussetzungen und Grenzen für den Einsatz der im Projekt eingesetzten Technologien untersucht.
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