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Projekttitel:
Rechtsfragen im Projekt STRATUM: Studie über rechtliche, gesellschaftliche und technische Aspekte und Maßnahmen zur Aufdeckung illegaler Migration und Bekämpfung der Schleusungskriminalität



Gefördert durch das BMBF
Gefördert durch das BMBF

Projektpersonal der HWR

Arzt, Clemens, Professor Dr.   (Gesamt-Projektleiter/in)   

Kooperationspartner

D-Tec System Consulting
Albert-Ludwigs-Universität Freiburg
Technische Universität Berlin
IRCAM GmbH
Fraunhofer-Institut für Kommunikation, Informationsverarbeitung und Ergonomie FKIE
Fraunhofer-Institut für Kurzzeitdynamik
Universitätsklinikum Freiburg

Inhalt

Beschreibung

Um über die Grenzen nach Deutschland zu gelangen, setzen sich flüchtende Menschen hohen Risiken aus. Hierzu gehören unter anderem Fahrten auf LKW-Ladeflächen und in anderen Verstecken von LKWs sowie in Kleintransportern, welche für das gleichzeitige Schleusen einer Vielzahl von Personen präpariert wurden. Aufgrund des hohen organisatorischen, technischen und personellen Aufwandes können Fahrzeugkontrollen indes nur stichprobenartig durchgeführt werden. Ortsfest installierte Kontrolleinheiten werden jedoch nicht selten bekannt und gemieden. Von Seiten der Polizeibehörden wird deshalb eine Verbesserung der Situation, durch eine geeignete, leistungsfähige und flexible technologische Unterstützung gefordert, die indes auch ethisch, rechtlich sowie gesellschaftlich zweifelsfrei vertretbar ist.

In STRATUM wird daher eine mobile, modulare technische Lösung erprobt, welche für eine Überprüfung von Fahrzeugen erprobt, Infrarot, Terahertztechnologie sowie Röntgenrückstreuverfahren einsetzt. Dieser bildgebenden Verfahren werfen ethische, gesellschaftliche, rechtliche sowie (strahlen-)medizinische Fragen der Zulässigkeit und Vertretbarkeit ihres Einsatzes auf, die in enger interdisziplinärer Zusammenarbeit beantwortet werden. Rechtsfragen können dabei grundsätzlich nicht sinnvoll untersucht werden, ohne die ethischen und medizinethischen Fragestellungen, die ebenfalls in STRATUM untersucht werden, einzubeziehen und bei der rechtlichen Beurteilung zu bewerten.

Die technische Machbarkeit und polizeiliche Einsetzbarkeit der in STRATUM untersuchten Technologien kann im Rechtsstaat sinnvoll nicht losgelöst von den rechtlichen Rahmenbedingungen untersucht werden. Daher ist es notwendig, von Anfang an in einem engen Austausch mit den Partnern sowohl auf der technischen Seite wie auch der Anwender auf Seiten der Polizei die rechtlichen Fragestellungen zu verdeutlichen und die technischen Anforderungen und möglichen Auswirkungen des Technikeinsatzes auf Menschen und deren Grundrechte auch für die beteiligten Rechtswissenschaftler nachvollziehbar darzustellen.

In diesem Teilprojekt werden daher aus rechtlicher Sicht zunächst die europa-, völker- und menschenrechtliche Zulässigkeit sowie die grundrechtlichen und einfachgesetzlichen Voraussetzungen und Grenzen für den Einsatz der im Projekt eingesetzten Technologien untersucht.


Förderdaten

Geldgeber/-in Förderprogramm Freitext
BMBF - Bundesministerium für Bildung und Forschung

Grunddaten

Projekttitel Rechtsfragen im Projekt STRATUM: Studie über rechtliche, gesellschaftliche und technische Aspekte und Maßnahmen zur Aufdeckung illegaler Migration und Bekämpfung der Schleusungskriminalität
Akronym STRATUM
ausführlicher Projekttitel
Projekttitel (English)
Laufzeit von 01.02.2019
Laufzeit bis 31.01.2022
Bewilligungsdatum
Antragsdatum
HWR-interne Kostenträgernummer
Projekt-URL
Projekttyp Verbundvorhaben
Rolle der HWR bei Verbundvorhaben Partner
ggf. Aktenzeichen/Förderkennzeichen des Mittelgebers 16AVF2108J
Status laufend
zur Veröffentlichung im Internet freigeben J
Änderungsdatum 15.01.2019 14:15:23

Zuordnung zu Einrichtungen

Fachbereich 5 Polizei und Sicherheitsmanagement
Forschungsinstitut für öffentliche und private Sicherheit (FÖPS Berlin)

Externe Dokumente

Name Dateiname
Gefördert durch das BMBF BMBF_logo.jpg

Strukturbaum
Das Projekt wurde 2 mal gefunden: