Projekttitel:
Vergleich des Grundstücks- und Grundbuchrechts der Republik Österreich und der Bundesrepublik Deutschland unter dem Gesichtspunkt der Datenverarbeitung

Projektpersonal der HWR
Inhalt
Förderdaten
Grunddaten
Zuordnung zu Einrichtungen
Strukturbaum

Projektpersonal der HWR

Schneider, Wolfgang, Professor Dr (Gesamt-Projektleiter/in)

Inhalt

Beschreibung	Den Anlass für das Forschungsvorhaben bildete der unterschiedliche Entwicklungsverlauf und Stand der Grundbuchautomationssysteme in den beiden Staaten, der vor dem Hintergrund der beiden sich in einigen Bereichen ähnlichen Rechtssysteme zu untersuchen war. Die Senatsverwaltung für Justiz des Landes Berlin hat am 08.10.2010 im Rahmen eines Kooperationsvertrages die Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin mit der Durchführung einer rechtlichen Untersuchung dieser Themenstellung beauftragt. In der Bundesrepublik Deutschland sind die vorhandenen Anwendungen elektronisch geführter Grundbücher bisher nicht bundeseinheitlich koordiniert. Die bestehenden Regelungen beschreiben keine technischen Standards bzgl. einheitlicher Datenformate und Schnittsstellen (z.B. zu den Katasterbehörden). Die Möglichkeiten für einen Datenexport sind bisher ebenso beschränkt wie die für einen Datenimport. Aktuell sind die Vorbereitungsarbeiten zur Entwicklung eines sog. Datenbankgrundbuchs angelaufen, das sich in seiner Darstellungsform nicht mehr an dem herkömmlichen Aufbau eines (Papier-) Grundbuchs zu orientieren braucht. Die rechtlichen Rahmenbedingungen in der Bundesrepublik Deutschland sind im Jahre 2009 durch das ERVGBG im Hinblick auf Möglichkeiten des elektronischen Rechtsverkehrs und zur Führung elektronischer Grundakten bundeseinheitlich nochmals erweitert worden. Demgegenüber erfolgte die Umstellung der Grundbücher in der Republik Österreich bereits sukzessive in den Jahren 1980 – 1992. Hierzu wurden die aktuellen (Papier-) Eintragungen in eine automationsunterstützte Grundbuchdatenbank übertragen, die mit der dortigen „Grundbuchsnovelle 2008” in mehreren Bereichen noch einmal grundlegend erneuert wurde. Zugleich sind die bestehenden Anwendungsmöglichkeiten erweitert worden. Es galt daher unter Berücksichtigung der unterschiedlichen rechtlichen Rahmenbedingungen in den beiden Staaten insbesondere auch zu untersuchen, inwieweit die Erfahrungen mit dem technisch weiter entwickelten österreichischen Grundbuchsystem für das im Aufbau befindliche deutsche Datenbankgrundbuch fruchtbar gemacht werden könnten. Das von der Senatsverwaltung für Justiz in Auftrag gegebene Forschungs- und Entwicklungsvorhaben wurde auf Seiten der HWR Berlin im Fachbereich 4 von Herrn Prof. Wolfgang Schneider als verantwortlichem Projektleiter betreut. Das Forschungsprojekt wurde in der Zeit vom 01. Oktober 2010 bis zum 30. April 2011 durchgeführt und mit einer umfangreichen gutachtlichen Stellungnahme samt Handungsempfehlungen abgeschlossen.

Beschreibung

Den Anlass für das Forschungsvorhaben bildete der unterschiedliche Entwicklungsverlauf und Stand der Grundbuchautomationssysteme in den beiden Staaten, der

vor dem Hintergrund der beiden sich in einigen Bereichen ähnlichen Rechtssysteme zu untersuchen war. Die Senatsverwaltung für Justiz des Landes Berlin hat am

08.10.2010 im Rahmen eines Kooperationsvertrages die Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin mit der Durchführung einer rechtlichen Untersuchung dieser

Themenstellung beauftragt.

In der Bundesrepublik Deutschland sind die vorhandenen Anwendungen elektronisch geführter Grundbücher bisher nicht bundeseinheitlich koordiniert. Die

bestehenden Regelungen beschreiben keine technischen Standards bzgl. einheitlicher Datenformate und Schnittsstellen (z.B. zu den Katasterbehörden). Die Möglichkeiten

für einen Datenexport sind bisher ebenso beschränkt wie die für einen Datenimport.

Aktuell sind die Vorbereitungsarbeiten zur Entwicklung eines sog. Datenbankgrundbuchs angelaufen, das sich in seiner Darstellungsform nicht mehr an dem herkömmlichen Aufbau eines (Papier-) Grundbuchs zu orientieren braucht. Die rechtlichen Rahmenbedingungen in der Bundesrepublik Deutschland sind im Jahre 2009 durch

das ERVGBG im Hinblick auf Möglichkeiten des elektronischen Rechtsverkehrs und zur Führung elektronischer Grundakten bundeseinheitlich nochmals erweitert

worden.

Demgegenüber erfolgte die Umstellung der Grundbücher in der Republik Österreich bereits sukzessive in den Jahren 1980 – 1992. Hierzu wurden die aktuellen (Papier-)

Eintragungen in eine automationsunterstützte Grundbuchdatenbank übertragen, die mit der dortigen „Grundbuchsnovelle 2008” in mehreren Bereichen noch einmal

grundlegend erneuert wurde. Zugleich sind die bestehenden Anwendungsmöglichkeiten erweitert worden.

Es galt daher unter Berücksichtigung der unterschiedlichen rechtlichen Rahmenbedingungen in den beiden Staaten insbesondere auch zu untersuchen, inwieweit

die Erfahrungen mit dem technisch weiter entwickelten österreichischen Grundbuchsystem für das im Aufbau befindliche deutsche Datenbankgrundbuch fruchtbar

gemacht werden könnten.

Das von der Senatsverwaltung für Justiz in Auftrag gegebene Forschungs- und Entwicklungsvorhaben wurde auf Seiten der HWR Berlin im Fachbereich 4 von Herrn

Prof. Wolfgang Schneider als verantwortlichem Projektleiter betreut.

Das Forschungsprojekt wurde in der Zeit vom 01. Oktober 2010 bis zum 30. April 2011 durchgeführt und mit einer umfangreichen gutachtlichen Stellungnahme samt Handungsempfehlungen abgeschlossen.

Förderdaten

Geldgeber/-in	Förderprogramm	Freitext
Senatsverwaltung für Justiz

Grunddaten

Projekttitel	Vergleich des Grundstücks- und Grundbuchrechts der Republik Österreich und der Bundesrepublik Deutschland unter dem Gesichtspunkt der Datenverarbeitung
Akronym
ausführlicher Projekttitel
Projekttitel (English)
Laufzeit von	01.10.2010
Laufzeit bis	31.03.2011
Bewilligungsdatum
Antragsdatum
HWR-interne Kostenträgernummer	D10053
Projekt-URL
Projekttyp	Einzelvorhaben
Rolle der HWR bei Verbundvorhaben
ggf. Aktenzeichen/Förderkennzeichen des Mittelgebers
Status	abgeschlossen
zur Veröffentlichung im Internet freigeben	J
Änderungsdatum	14.10.2014 15:12:09

Zuordnung zu Einrichtungen

Fachbereich 4 Rechtspflege

Strukturbaum

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Hochschule für Wirtschaft und Recht