Projekttitel:
Rechtsfolgen zunehmender Fahrzeugautomatisierung

Die BASt hat Professor Dr. jur. Clemens Arzt, Fachbereich 5, in die interdisziplinäre Projektgruppe „Rechtsfolgen zunehmender Fahrzeugautomatisierung“ berufen, die untersuchen soll, welche Rechtsfolgen bei einer zunehmenden Fahrzeugautomatisierung zu erwarten sind. Prof. Arzt wird dabei den Bereich der rechtlichen Bewertung für das Ordnungs- und Zulassungsrecht vertreten.

Teilautomatisiertes und erst recht vollständig automatisiertes Fahren beinhalten eine Vielzahl bislang ungelöster rechtlicher Fragen. Der Wandel der Aufgaben des Fahrzeugführers von der selbständigen und eigenverantwortlichen Fahrzeugführung hin zu einer möglicherweise bloßen Überwachung und Konfliktbewältigung oder gar zu nicht vorhandenen Eingriffsmöglichkeiten bei nicht übersteuerbaren Systemen wurde bisher nicht ausreichend rechtlich untersucht. Aufgrund des hohen Gefahrenpotentials ist der Straßenverkehr ein durch Rechtsnormen umfassend geregelter Bereich. Es ist nahe liegend, dass automatisiertes Fahren im Widerspruch zu derzeitigen rechtlichen Regelungen steht, die in weiten Teilen auf das Verhalten des Fahrzeugführers ausgerichtet sind.

Im Forschungsprojekt soll untersucht werden, welche Rechtsnormen einschlägig sind und wo sich rechtliche Probleme ergeben könnten. Im Ergebnis soll zusammengefasst werden, welche Änderungen des Rechts notwendig sind oder aber ob die Umsetzung bestimmter technischer Visionen zum Beispiel wegen eines Verstoßes gegen Rechtsnormen (derzeit) unmöglich ist.