Projekttitel:
Rechtsvergleich Österreich/Deutschland in Bezug auf die sachenrechtlichen und grundbuchrechtlichen Regelungen in beiden Staaten

Projektpersonal der HWR
Inhalt
Förderdaten
Grunddaten
Zuordnung zu Einrichtungen
Strukturbaum

Projektpersonal der HWR

Schneider, Wolfgang, Professor Dr (Gesamt-Projektleiter/in)

Inhalt

Beschreibung	Den Anlass für das Forschungsvorhaben bildete der unterschiedliche Entwicklungs-verlauf und Stand der Grundbuchautomationssysteme in den beiden Staaten, der vor dem Hintergrund der beiden sich in einigen Bereichen ähnlichen Rechtssysteme zu untersuchen war. Die Senatsverwaltung für Justiz des Landes Berlin hat am 08.10.2010 im Rahmen eines Kooperationsvertrages die Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin mit der Durchführung einer rechtlichen Untersuchung dieser Themenstellung beauftragt. In der Bundesrepublik Deutschland sind die vorhandenen Anwendungen elektronisch geführter Grundbücher bisher nicht bundeseinheitlich koordiniert. Die bestehenden Regelungen beschreiben keine technischen Standards bzgl. einheitlicher Datenfor-mate und Schnittsstellen (z.B. zu den Katasterbehörden). Die Möglichkeiten für einen Datenexport sind bisher ebenso beschränkt wie die für einen Datenimport. Aktuell sind die Vorbereitungsarbeiten zur Entwicklung eines sog. Datenbankgrundbuchs angelaufen, das sich in seiner Darstellungsform nicht mehr an dem herkömmlichen Aufbau eines (Papier-) Grundbuchs zu orientieren braucht. Die rechtlichen Rahmen-bedingungen in der Bundesrepublik Deutschland sind im Jahre 2009 durch das ERVGBG im Hinblick auf Möglichkeiten des elektronischen Rechtsverkehrs und zur Führung elektronischer Grundakten bundeseinheitlich nochmals erweitert worden. Demgegenüber erfolgte die Umstellung der Grundbücher in der Republik Österreich bereits sukzessive in den Jahren 1980 – 1992. Hierzu wurden die aktuellen (Papier-) Eintragungen in eine automationsunterstützte Grundbuchdatenbank übertragen, die mit der dortigen "Grundbuchsnovelle 2008” in mehreren Bereichen noch einmal grundlegend erneuert wurde. Zugleich sind die bestehenden Anwendungsmöglich-keiten erweitert worden. Es galt daher unter Berücksichtigung der unterschiedlichen rechtlichen Rahmenbe-dingungen in den beiden Staaten insbesondere auch zu untersuchen, inwieweit die Erfahrungen mit dem technisch weiter entwickelten österreichischen Grundbuchsys-tem für das im Aufbau befindliche deutsche Datenbankgrundbuch fruchtbar gemacht werden könnten. Das von der Senatsverwaltung für Justiz in Auftrag gegebene Forschungs- und Ent-wicklungsvorhaben wurde auf Seiten der HWR Berlin im Fachbereich 4 von Herrn Prof. Wolfgang Schneider als verantwortlichem Projektleiter betreut. Das Forschungsprojekt wurde in der Zeit vom 01. Oktober 2010 bis zum 30. April 2011 durchgeführt und mit einer umfangreichen gutachtlichen Stellungnahme samt Handlungsempfehlungen abgeschlossen.

Beschreibung

Den Anlass für das Forschungsvorhaben bildete der unterschiedliche Entwicklungs-verlauf und Stand der Grundbuchautomationssysteme in den beiden Staaten, der vor dem Hintergrund der beiden sich in einigen Bereichen ähnlichen Rechtssysteme zu untersuchen war. Die Senatsverwaltung für Justiz des Landes Berlin hat am 08.10.2010 im Rahmen eines Kooperationsvertrages die Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin mit der Durchführung einer rechtlichen Untersuchung dieser Themenstellung beauftragt.

In der Bundesrepublik Deutschland sind die vorhandenen Anwendungen elektronisch geführter Grundbücher bisher nicht bundeseinheitlich koordiniert. Die bestehenden Regelungen beschreiben keine technischen Standards bzgl. einheitlicher Datenfor-mate und Schnittsstellen (z.B. zu den Katasterbehörden). Die Möglichkeiten für einen Datenexport sind bisher ebenso beschränkt wie die für einen Datenimport. Aktuell sind die Vorbereitungsarbeiten zur Entwicklung eines sog. Datenbankgrundbuchs angelaufen, das sich in seiner Darstellungsform nicht mehr an dem herkömmlichen Aufbau eines (Papier-) Grundbuchs zu orientieren braucht. Die rechtlichen Rahmen-bedingungen in der Bundesrepublik Deutschland sind im Jahre 2009 durch das ERVGBG im Hinblick auf Möglichkeiten des elektronischen Rechtsverkehrs und zur Führung elektronischer Grundakten bundeseinheitlich nochmals erweitert worden.

Demgegenüber erfolgte die Umstellung der Grundbücher in der Republik Österreich bereits sukzessive in den Jahren 1980 – 1992. Hierzu wurden die aktuellen (Papier-) Eintragungen in eine automationsunterstützte Grundbuchdatenbank übertragen, die mit der dortigen "Grundbuchsnovelle 2008” in mehreren Bereichen noch einmal grundlegend erneuert wurde. Zugleich sind die bestehenden Anwendungsmöglich-keiten erweitert worden.

Es galt daher unter Berücksichtigung der unterschiedlichen rechtlichen Rahmenbe-dingungen in den beiden Staaten insbesondere auch zu untersuchen, inwieweit die Erfahrungen mit dem technisch weiter entwickelten österreichischen Grundbuchsys-tem für das im Aufbau befindliche deutsche Datenbankgrundbuch fruchtbar gemacht werden könnten.

Das von der Senatsverwaltung für Justiz in Auftrag gegebene Forschungs- und Ent-wicklungsvorhaben wurde auf Seiten der HWR Berlin im Fachbereich 4 von Herrn Prof. Wolfgang Schneider als verantwortlichem Projektleiter betreut.

Das Forschungsprojekt wurde in der Zeit vom 01. Oktober 2010 bis zum 30. April 2011 durchgeführt und mit einer umfangreichen gutachtlichen Stellungnahme samt Handlungsempfehlungen abgeschlossen.

Förderdaten

Geldgeber/-in	Förderprogramm	Freitext
Senatsverwaltung für Justiz

Grunddaten

Projekttitel	Rechtsvergleich Österreich/Deutschland in Bezug auf die sachenrechtlichen und grundbuchrechtlichen Regelungen in beiden Staaten
Akronym
ausführlicher Projekttitel
Projekttitel (English)
Laufzeit von	01.10.2010
Laufzeit bis	30.03.2011
Bewilligungsdatum
Antragsdatum
HWR-interne Kostenträgernummer
Projekt-URL
Projekttyp	Einzelvorhaben
Rolle der HWR bei Verbundvorhaben
ggf. Aktenzeichen/Förderkennzeichen des Mittelgebers
Status	abgeschlossen
zur Veröffentlichung im Internet freigeben	J
Änderungsdatum	15.08.2012 10:44:27

Zuordnung zu Einrichtungen

Fachbereich 4 Rechtspflege

Strukturbaum

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Hochschule für Wirtschaft und Recht